4-jähriger Junge wechselt zum Vater Die Eltern sind gemeinsam sorgeberechtigt, waren jedoch nicht verheiratet. Aus der Beziehung ist ein 4-jähriger Sohn hervorgegangen. Die Beziehung ist seit über 3 Jahren beendet, der Sohn lebt seitdem im Haushalt der Mutter und deren Großeltern. Der Sohn besuchte bisher weder eine Krippe noch ein Kindergarten und versteht und spricht […]
Großmutter versorgt dreijährige Enkeltochter Das Leben eines 3-jährigen Kindes kann mit Lebensumständen verbunden sein, die sich das Kind nicht wünscht. Die eigene Mutter leidet unter einer psychischen Störung und muss sich in Therapie begeben, der Kindesvater lebt schon gar nicht vor Ort und kümmert sich nicht um das Kind. Nachdem im elterlichen Haushalt wegen Zahlungsverzuges […]
Geschiedene Ehefrau muss dauerhaft Unterhalt zahlen Im Alter von jeweils über 50 Jahren haben die Eheleute 2007 geheiratet, vergangenes Jahr wurden sie, zwischenzeitlich bereits jeweils in Rente bzw. Pension, geschieden. Im Zuge des Scheidungsverfahrens wurde der Rentenausgleich durchgeführt, die geschiedene Ehefrau als ehemalige Landesbeamtin erzielte eine Nettorente in Höhe von rund 3300 €, der während […]
Keine Verknüpfung von Besuchskontakten mit Zugewinnzahlungen Geld an die Kindesmutter gegen Umgang mit dem Kind? Solche Regelungen können sittenwidrig sein. Der Bundesgerichtshof hat nun in einem grenzüberschreitenden Fall entschieden. Wird der Umgang mit dem eigenen Kind nach einer Trennung an Zahlungen an den Partner geknüpft und nur dadurch ermöglicht, kann dies sittenwidrig im Sinne von § […]
In guten Zeiten macht man sich oft wenig Gedanken über die Folgen einer Unterschrift. Tritt dann ein Haftungsszenario ein, kann dies existenzbedrohend werden. Das Oberlandesgericht Oldenburg entschied nun zugunsten einer Frau, die den Kredit ihres ehemaligen Partners bedienen sollte. Denn der kleine Gefallen entpuppte sich als große Belastung. Konnte eine Bank erkennen, dass die mitunterzeichnende […]
Ehegattenunterhalt bei Kinderbetreuung Für welche Dauer ist nachehelicher Unterhalt zu zahlen? Neben der Einkommenssituation der geschiedenen Ehegatten ist insbesondere zu berücksichtigen, inwieweit die Pflege oder Erziehung gemeinschaftlicher Kinder die berufliche Tätigkeit einschränken. Grundsätzlich kann ein geschiedener Ehegatte wegen der Erziehung eines gemeinschaftlichen Kindes für mindestens 3 Jahre nach der Geburt Unterhalt verlangen. Dieser Anspruch verlängert […]
Eigene Tochter mit Zuckererkrankung alleingelassen Zu einer guten Erziehung zählt auch die Unterstützung des eigenen Kindes im Falle dauerhafter Erkrankungen. Wenn es den Eltern nicht gelingt, ausreichend Unterstützung zu geben, droht der Entzug der elterlichen Sorge für den Bereich Gesundheit, wie nachfolgender Fall zeigt: Die seit dem achten Lebensjahr an Zucker (Diabetes mellitus Typ 1) […]
Gesundheitsfürsorge bleibt bei Mutter Damit Kinder gesund aufwachsen sowie Krankheiten früh erkannt und behandelt werden können, bieten Krankenversicherungen die Untersuchungen zur Früherkennung (sogenannte U1- bis U9-Untersuchungen) in den ersten sechs Lebensjahren des Kindes an. In einen aktuellen Fall aus Hessen hatte eine allein sorgeberechtigte Mutter diese Untersuchungen für ihre beiden Kinder versäumt. Das Familiengericht erster […]
Labradorhündin wechselt alle 14 Tage ihr Zuhause Wenn die Beziehung endet, stellt sich bei vielen Paaren die Frage, wo das gemeinsam angeschaffte Tier in Zukunft leben soll. Das LG Frankenthal hat vor wenigen Wochen entschieden, dass es auch für Hunde ein „Umgangsrecht“ geben kann. Paare, die zusammen einen Hund gehalten haben, können nach einer Trennung verlangen, […]
Keine Inobhutnahme ohne Familiengericht Kommt das Jugendamt während eines laufenden sorgerechtlichen Verfahrens zu dem Schluss, dass das Kind aus dem Elternhaushalt herausgenommen werden sollte, muss es eine entsprechende familiengerichtliche Entscheidung herbeiführen. An diese Entscheidung ist das Jugendamt gebunden und kann insbesondere nicht eigenmächtig das Kind in Obhut nehmen. Dies hat das Verwaltungsgericht Hannover in einer […]
