In gehobenen Einkommensverhältnissen spielt die Berechnung des Unterhalts für den Ehegatten auf der Ebene einer konkreten Berechnung eine große Rolle. Bei niedrigen und bei durchschnittlichen Einkommensverhältnissen wird der Ehegattenunterhalt nach einer Quote (3/7) des gesamten bereinigten Einkommens beider Ehegatten errechnet. Die Quotenberechnung geht von der Überlegung aus, dass in normalen wirtschaftlichen Verhältnissen die gesamten Einkünfte […]
Seit 1. Januar 2019 gilt die neue sog. Düsseldorfer Tabelle. Darin legt das Oberlandesgerichtes Düsseldorf in Abstimmung mit den anderen Oberlandesgerichten und dem Deutschen Familiengerichtstag den sog. Barunterhalt für minderjährige Kinder fest:
Der Wechsel in die Kinderkrippe oder in den Kindergarten stellt für Kinder und Eltern eine neue Situation dar. Häufig findet erstmals über längere Zeiträume eine Betreuung des Kindes ohne Eltern durch Dritte statt. Ob und zu welchem Kindergarten das Kind geht, müssen die Eltern einvernehmlich und gemeinsam entscheiden und die entsprechenden Erklärungen gegenüber den Betreuungseinrichtungen […]
Das Einstellen von Kinderbildern im Internet stellt häufig eine Verletzung von Persönlichkeitsrechten dar. Bei Minderjährigen ist für die Veröffentlichung die Einwilligung des gesetzlichen Vertreters erforderlich, also des Inhabers der elterlichen Sorge. Dies sind in der Regel beide Eltern. Wenn von beiden Eltern nur ein Elternteil gegen die Veröffentlichung im Internet vor dem Familiengericht vorgehen will, […]
Je länger eine Ehe dauert, desto enger sind deren wirtschaftliche Verflechtungen anzunehmen. Die Dauer der Unterhaltsansprüche des finanziell schwächeren Ehegatten gegenüber dem finanziell stärkeren Ehepartner hängen auch von dem Zeitraum zwischen Hochzeit und Scheidung ab. Dies wird in einer aktuellen Unterhalts-Entscheidung des Bundesgerichtshofs (BGH) in Karlsruhe (Aktenzeichen XII ZB 448/17) vom Juli 2018 deutlich. Es […]
Die Erziehung der Kinder bleibt in erster Linie ein Recht der Eltern. Staatliche Eingriffe in dieses durch das Grundgesetz geschützte Recht sind erst zulässig, wenn Gründe des Kindeswohls dies dringend gebieten. Dies erfordert eine bereits bestehende oder zumindest nahe bevorstehende Gefahr für die Entwicklung des Kindes, das heißt, dass sich eine erhebliche Schädigung des körperlichen, […]
Über tägliche Ausgaben für Spielsachen, Kinderkleidung oder die Zahnpasta kann ein Elternteil im Sinne des eigenen Kindes allein entscheiden. Dies gilt nicht mehr bei erheblichem Vermögen, über das das eigene Kind verfügt. Ein in Oldenburg lebender achtjähriger Junge hatte auf seinem Konto über 15.000 Euro angespart, er lebt bei seiner Mutter. Im Laufe der Trennung […]
Die Eltern, gleich ob verheiratet oder nicht, erziehen ihre Kinder auch im religiösen Einvernehmen der bisherigen Familie. Bei unterschiedlichen Konfessionen ist die Frage, wie frühzeitig eine Integration des gemeinsamen Kindes in die Glaubensgemeinschaft eines Elternteils angezeigt ist oder nicht. Die religiöse Kindererziehung als Teil der elterlichen Personensorge hat auch den Willen jüngerer Kinder besonders zu […]
Beim Ehegattenunterhalt gilt der Grundgedanke: wer eheähnlich lebt, braucht nicht mehr den Schutz der alten Ehe. Bei Bestehen einer neuen „verfestigten Lebensgemeinschaft“ muss der Ehepartner damit rechnen, dass die fortdauernde Verantwortung des anderen Ehegatten immer mehr zurücktritt und es diesem unzumutbar werden kann, weiterhin Unterhalt zu zahlen. Zu klären ist, ob mit dem neuen Partner […]
Im Juli 2017 hat der Bundesgerichtshof (BGH) entschieden, dass der Umgang von Großeltern mit den Enkelkindern dann nicht dem Kindeswohl diene, wenn Eltern und Großeltern so zerstritten seien, dass das Kind bei einem Umgang mit den Großeltern in einen Loyalitätskonflikte geraten würde. Im Streit der Eltern mit den Großeltern habe das Erziehungsrecht der Eltern Vorrang. […]